https://www.proz.com/kudoz/italian-to-german/patents/7138223-reclamo-trib-delle-imprese.html
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su una base di popeline croccante
memoria di resistenza
This question was closed without grading. Reason: Answer found elsewhere
Jun 15, 2023 14:21
11 mos ago
19 viewers *
Italian term

Reclamo (trib. delle imprese)

Italian to German Law/Patents Patents
Ciao colleghe e colleghi, come si traduce reclamo se presentato al tribunale delle imprese competente in materia di brevetti?

Beschwerde? Einspruch? Klage?

Grazie per l'aiuto!
Proposed translations (German)
4 Einspruch (oder Beschwerde)

Discussion

Johannes Gleim Jun 27, 2023:
@ Silene Es wäre schön, uns mitzuteilen, welche Übersetzung verwendet wurde. Dieses Forum dient nicht nur dazu, einem Frager zu helfen, sondern auch anderen Übersetzern, die früher oder später vor der Frage stehen, wie derartige Ausdrücke im jeweiligen Kontext übersetzt werden sollten, und deshalb nach benantworteten Fragen im KudoZ-Glossar suchen. Deshalb wäre es schön, die gewählte Übersetzung als kleines Dankeschön in das Glossar einzutragen, selbst wenn sie von allen Antworten abweicht.
Silene Snider (asker) Jun 15, 2023:
Es geht um einen Einspruch :) Danke für den Link, war sehr hilfreich. Wenn du "Einspruch" als Antwort angibst, gebe ich dir die Punkte ;)
Silene Snider (asker) Jun 15, 2023:
Es geht um einen Einspruch :) Danke für den Link, war sehr hilfreich. Wenn du "Einspruch" als Antwort angibst, gebe ich dir die Punkte ;)
Susanne Purrmann Jun 15, 2023:
Es bräuchte etwas mehr Kontext; geht es um die Verletzung eines Patents?
Schau mal hier: https://www.dpma.de/service/kmu/praxis/durchsetzung_patent/i...

Proposed translations

1 day 7 hrs

Einspruch (oder Beschwerde)

Leider ist auch hier kein Kontext angebeben, aus dem der Verfahrenszustand zu erkennen ist. Deshalb kommen mindestens 3 Übersetzungen in Frage: Einspruch, Widerspruch oder Beschwerde.

Einspruchsverfahren
Gegen die Patenterteilung kann jedermann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung des Patents im Patentblatt Einspruch einlegen. Ansonsten ist das Patent nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig.
:
Prinzipiell ist gegen diesen Einspruchsbeschluss eine Beschwerde vor dem => Bundespatentgericht möglich. Auch nach Ablauf der Einspruchsfrist kann ein rechtskräftig bestehendes Patent noch im Rahmen einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht angegriffen werden.
https://www.dpma.de/patente/einspruch_nichtigkeit/index.html

Patent-Einspruch und Marken-Widerspruch - die amtlichen Rechtsbestandsverfahren
Direkt nach Eintragung oder Erteilung eines Schutzrechts (ob Marke, Patent oder Gebrauchsmuster) stehen Wettbewerben die amtlichen Rechtsbestandsverfahren zur Verfügung, um Einwände gegen Marken, Patente und Gebrauchsmuster vorzubringen.
https://www.karo-ip.de/de/kompetenzen/streitverfahren/einspr...
Peer comment(s):
neutral Schtroumpf : Hier wurde die von Susanne und Silene längst erarbeitete Antwort ohne weiteren neuen Input von jemand anders eingegeben. Aber wo wird der Bezug zum ital. Fachbegriff erklärt?? Das wäre doch das Mindeste, um Punkte zu beanspruchen.
18 hrs
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